*Iran, Wahlfälschung: Ja oder Nein?

Die Frage, ob die Wahlen im Iran gefälscht waren oder nicht, mag inzwischen akademisch klingen, denn bei den Protesten und Zusammenstößen zwischen Opposition und Regime geht es mittlerweile bereits um mehr.

Nichtsdestotrotz häufen sich die Hinweise, dass die Wahl tatsächlich gefälscht war, Beweise fehlen jedoch weiterhin.

Die New York Times hat heute nochmal eine kurze Übersicht geliefert:

How did the government manage to count enough of the 40 million paper ballots to be able to announce results within two hours of the polls closing? How is it that Mr. Ahmadinejad’s margin of victory remained constant throughout the ballot count? Why did the government order polls closed at 10 p.m. when they often stay open until midnight for presidential races? Why were some ballot boxes sealed before candidates’ inspectors could validate they were empty? Why were votes counted centrally, by the Interior Ministry, instead of locally, as in the past? Why did some polling places lock their doors at 6 p.m. after running out of ballots?

Zusammenfassung:

• Wie war es der Regierung möglich ausreichend viele der 40 Millionen Stimmen in zwei Stunden auszuzählen und das Ergebnis zu verkünden?
• Wie ist es möglich, dass sich Ahmadinejads Vorsprung über die Dauer der Hochrechnungen nie verändert hat?
• Warum wurden die Wahllokale schon um 22.00 Uhr geschlossen, wobei sie normalerweise bis 0.00 Uhr geöffnet bleiben?
• Warum waren manche Wahlurnen schon versiegelt, bevor die Inspektoren aller Kandidaten prüfen konnten, ob sie leer waren?
• Warum wurden die Stimmen zentral vom Innenministerium, und nict vor Ort wie in der Vergangenheit ausgezählt?
• Warum schlossen manche Wahllokale bereits um 18.ooUhr, nach dem sie keine Stimmzettel mehr hatten?

Auch der unabhängige britische Thinktank „Chatham House“ kommt zu dem Ergebniss, dass es bei den Wahlen massive Unregelmäßigkeiten gab.

- In two Conservative provinces, Mazandaran and Yazd, a turnout of more than 100% was recorded.

- At a provincial level, there is no correlation between the increased turnout, and the swing to Ahmadinejad. This challenges the notion that his victory was due to the massive participation of a previously silent Conservative majority.

- In a third of all provinces, the official results would require that Ahmadinejad took not only all former conservative voters, and all former centrist voters, and all new voters, but also up to 44% of former Reformist voters, despite a decade of conflict between these two groups.

- In 2005, as in 2001 and 1997, conservative candidates, and
Ahmadinejad in particular, were markedly unpopular in rural areas. That the countryside always votes conservative is a myth. The claim that this year Ahmadinejad swept the board in more rural provinces flies in the face of these trends

Zusammenfassung:

• In zwei konservativen Provinzen war die Wahlbeteiligung über 100%.
• Es gab keine Korrelation zwischen höherer Wahlbeteiligung und neuen Stimmen für Ahmadinejad. Das widerspricht der Behauptung, dass Ahmadinejad wegen der höheren Wahlbeteiligung gewonnen hätte.
• In einem Drittel aller Provinzen impliziert das offizielle Resultat, dass Ahmadinejad dem Ergebnis nach nicht nur alle bis dato konservativen und zentristen Stimmen, sowie alle neuen Stimmen, und auch bis zu 44% der Reformerstimmen gewonnen hätte.
• In den Wahlen von 2005, 2001, 1997 waren konservative Kandidaten und besonders Ahmadinejad bei der Landbevölkerung sehr unbeliebt. Das die ländlichen Gegenden immer konservativ stimmen ist ein Mythos der Konservativen.

In two Conservative provinces, Mazandaran and Yazd, a turnout of

more than 100% was recorded.

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At a provincial level, there is no correlation between the increased

turnout, and the swing to Ahmadinejad. This challenges the notion

that his victory was due to the massive participation of a previously

silent Conservative majority.

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In a third of all provinces, the official results would require that

Ahmadinejad took not only all former conservative voters, and all

former centrist voters, and all new voters, but also up to 44% of former

Reformist voters, despite a decade of conflict between these two

groups.

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In 2005, as in 2001 and 1997, conservative candidates, and

Ahmadinejad in particular, were markedly unpopular in rural areas.

That the countryside always votes conservative is a myth. The claim

that this year Ahmadinejad swept the board in more rural provinces

flies in the face of these trends

*“Ich bin Neda!“

Die Ereignisse im Iran überschlagen sich, die Demonstration schlägt immer weiter in einem Aufstand um, die Klage über Wahlfälschung wird zur Forderung nach Regimewechsel. Die Parallelen zum Vorlauf auf die islamische Revolution 1979 scheinen immer größer zu werden.

Was damals als Protest begann, in dem das Volk einen größeren Anteil am iranischen Öl verlangte, schlug zu einem umfassenden Aufstand um, nach dem der Shah den Befehl dazu gegeben hatte, auf wehrlose Demonstranten zu schießen.

„Ich bin Neda!“

Damals wie heute gingen die Bilder der Ermordeten um die Welt (mit dem Unterschied, dass es mittlerweile Videos sind) und gaben dem Aufstand ein Gesicht: Das Gesicht der Regimeopfer.

Das Video der erschossenen Demostrantin, (siehe Beitrag „Demonstrantin in Teheran erschossen„) hat sich in Windeseile im Internet verbreitet und dem Protest einen Mittelpunkt und eine neue Qualität gegeben. Tausende Internetnutzer und Menschen im Iran tragen den Namen der Toten durch die Stadt und verkünden: „Ich bin Neda!“

Die sich beschleunigenden Ereignisse tragen noch einen anderen Zug der Geschehnisse von vor 30 Jahren: Die unklare Linie des Regimes.

Das schwanken des Shahs zwischen Härte und Zugeständnissen gegenüber den Demostranten signalisierte den letzteren, dass ein Wandel und Einflussnahme möglich seien und gab ihnen zusätzlichen Auftrieb.

Das kürzliche Zugeständniss des Wächterrats , dass es massive Unregelmäßigkeiten bei der Wahl gegeben hat (angeblich wurden 3 Millionen Stimmen zu viel abgegeben), bei gleichzeitiger Verkündung, dass die Wahl dennoch gültig sei, scheint daraufhin zuweisen, dass es innerhalb des Regimes Meinungsverschiedenheiten gibt, ob mit Zugeständnissen oder Härte die Situation unter Kontrolle zu bringen sei.

Das Signal, dass dieses Statement an die Menschen auf den Straßen sendet scheint jedoch klar: „Wir wurden betrogen, und ohne unseren Protest hätten wir es nie erfahren“.

Ein solcher Riss im Gefüge des Regimes und eine gleichzeitige Bestätigung für die demonstrierende Opposition ist wohl kaum dazu geeignet, um die Lage zu beruhigen, sondern wird seine viel mehr motivierende Signalwirkung wohl kaum verfehlen.

*Gewaltsames Katz- und Mausspiel auf Irans Straßen.

Zwei Videos zur Lage auf Irans Straßen. Offensichtlich sind die Sicherheitskräfte nicht sicher, wie sie sich verhalten sollen. Auf Twitter häufen sich die Berichte von mit der Opposition sympathisierenden Polizisten und Militärangehörigen.

- http://news.bbc.co.uk/1/hi/world/middle_east/8111670.stm

- http://news.bbc.co.uk/2/hi/middle_east/8111233.stm

*Iran: Versöhnung unmöglich?

Do the authorities dare beat them [the opposition (Raphaeth)] down? Serious bloodshed is looking increasingly likely. The regime has might on its side. It has already killed dozens, say the opposition (and seven, says the leadership). It may go still further to protect the status quo. But it is impossible to predict whether that will crush its opponents or stir them up still further. Iranian politics, ever unpredictable, now holds the entire world’s attention.

Mit diesen Worten endet ein Artikel des Economist, und diese Worte stehen für den derzeitigen Zustand der Medien im Bezug auf den Iran: Es herrscht Ratlosigkeit.

Als Ursache dafür dürfte vorallem zweierlei gelten: Die unklare Informationslage über die aktuellen Geschehnisse im Iran und vor allem die komplexen Machtverhältnisse im Iran.

Oftmals fälschlicherweise als monolithischer Block, mit einem allmächtigem Präsidenten an seiner Spitze in den westlichen Medien portraitiert,  ist der Iran viel mehr ein komplexes Gebilde verschiedenster weltlicher konstitutioneller sowie religiöser Institutionen, sowie informeller Machtzentren, welche auf mehr als einem Weg um die Richtung des Regimes kämpfen.

Auf den ersten Blick scheinen alle Trümpfe in den Händen des Regimes zu liegen (Wächterrat, Revolutionsführer und Präsident sind im konservativen Lager geeint), nichtsdestotrotz ist der einflussreiche Klerus in verschiedenste Lager geteilt, hat das Volk durchaus indirekten Einfluss, und verfügen die Oppositionellen über ein nicht zu vernachlässigendes Netzwerk von Kontakten aus Revolutionszeit.

Dieses Geflecht, in welchem derzeit ein nie zuvor dagewesener Machtkampf tobt, macht es so schwierig die Geschehnisse der nächsten Tage abzuschätzen.

Absehbar scheint nur zu sein, dass, egal wie die Geschehnisse ausgehen werden, eine Versöhnung zwischen den beiden Lagern nahezu unmöglich sein wird. Dies gilt nicht nur auf Ebene der Politik (Moussavi hat angekündigt, dass er bereit sei, für seine Sache zu sterben, Khamenei droht offen mit Gewalt gegen die Opposition), sondern auch auf Ebene der Menschen.

Die gewaltsamen Zusammenstöße zwischen liberal-gesinnter Opposition und der radikalen Basiji-Miliz stellen eine Spaltung durch die Mitte der Gesellschaft dar, denn beiden geht es um ihre grundlegenden Überzeugungen, denn es wird oftmals übersehen, dass die Basiji mehr sind als nur ein Schlägertrupp.

Organisiert als eine Art Wohlfahrtsverein, stellen die Basiji für viele Iraner den Mittelpunkt ihres Lebens dar, in dem soziales, religiöses und politisches Hand in Hand geht, denn die Basiji haben neben ihrem para-militärischem Arm auch viele Projekte, welche sich auf gesellschaftliche Aspekte des Lebens konzentrieren.

Gegründet vor 30 Jahren haben viele junge Iraner ihr ganzes Leben in diesem Umfeld verbracht, und sehen die Forderungen der Opposition als einen direkten Angriff auf ihre innersten Weltanschaung und  Überzeugungen, daher das oftmals brutale Vorgehen.

Angesichts dieser Polarisierung ist es schwer vorzustellen, wie das Leben in den nächsten Wochen und Monaten weitergehen soll.

Behält das Regime die Oberhand, ist mit verstärkten repressiven Maßnahmen zu rechnen, um  in der Zukunft ähnliche Geschehnisse zu vermeiden, ist die Opposition erfolgreich, und der Revolutionsführer nicht mehr fähig sich durchzusetze,n ist alles offen. Derzeit wollen die wenigsten einen Systemwechsel, doch von diesem sprach auch zu Beginn der Revolution von 1979 niemand, doch die Eigendynamik solcher Ereignisse ist zu groß um dies mit Gewissheit sagen zu können.

*Demonstrantin in Teheran erschossen.

CNN hat das untenstehende Video ausgestrahlt, mit dem Hinweis, dass es heute aufgenommen worden ist. Auf dem äußerst gewaltsamen Video ist zu sehen, wie einer jungen Frau Blut aus Mund, Nase und Brust fließt, nachdem sie laut Augenzeugenberichten von einem Mitglied der paramilitärischen Basiji-Miliz auf kurze Distanz ins Herz geschossen worden ist, obwohl sie nicht aktiv an den Protesten teilnahm.

Ein ähnliches Foto (ein Anhänger des Schahs erschoss einen unbewaffneten Demonstranten aus kurzer Distanz) sorgte 1979 für die Eskalation der Proteste und schließlich für den Sturz des Schahs.

Ob so etwas erneut passiert ist schwer abzuschätzen. Die Schätzungen über das Aufgebot von Sicherheitskräften, welche durch Augenzeugenberichte möglich sind, weisen jedoch daraufhin, dass es der Opposition nicht möglich ist sich in irgendeiner weise zu versammeln. Jeglicher Protest scheint umgehend niedergeschlagen zu werden, bevor er sich ausweiten kann.

Die Basiji Milizen sind eine halb-offizielle Miliz, die nach der Revolution von Khomeini gegründet wurde, und sich aus stark-religiösen Bevölkerungsschichten rekrutiert. Neben den Revolutionären Garden (von welchen sie trainiert werden) gelten sie als die letzte Verteidigungslinie des Regimes.

Die Polizei hat nur zum Teil Kontrolle über die Mitglieder der Miliz, welche in der Vergangenheit oftmals mit religiösen Begründungen Straffreiheit trotz kapitaler Verbrechen genossen.

Angesichts ihres Trainings und ihrer ideologisch-bedingten Gewaltbereitschaft gilt sie als die meistgefürchtete der vielen Sicherheitsorgane des iranischen Regimes.

Hinweis: Das Video beinhaltet Szenen großer Brutalität.

*Obama’s Dilemma.

39 % aller Teilnehmer einer Umfrage auf NIAC-Blog verlangen, dass Obama im Falle verstärkter Übergriffe gegen die Opposition im Iran einen härteren Standpunkt einnimmt.

Ob dies jedoch eine vernünftige Vorgehensweise wäre ist stark zu bezweifeln. Nicht nur hat die Bush-Administration bereits fast alle möglichen nicht-militärischen Mittel ausgeschöpft, und damit nichts erreicht, sondern ist es, mit Blick auf die aktuellen Entwicklungen, auch nicht zu erwarten, dass sich die Opposition durchsetzen wird. Eine härtere Gangart Obamas würde in diesem Sinne nur dazu führen, dass das iranische Regime die gerade etablierten Kommunikationen wahrscheinlich wieder abbrechen würde, und somit alle Einflussmöglichkeiten für die nächste Zukunft zerstört wären. Die anschließenden Optionen der westlichen Welt würden daraufhin nochmals eingeschränkt. Iran würde sich aller Wahrscheinlichkeit nach zusätzlich abkapseln bzw. sich endgültig nach anderen strategischen Partner wie Russland und China umsehen, was das Ende jeglicher Opposition wäre, da diese auf die Unterstützung aus dem (westlichen) Ausland angewiesen ist.

*Iranische Zensur gescheitert.

Egal was die nächsten Tage im Iran bringen, eines ist sicher: Die Ereignisse in Teheran und dem umliegenden Städten werden unsere Welt verändern. War es dem Regime in Burma und der Armeeführung in Israel vergangenes Jahr noch möglich den Fluss der Informationen und Bilder über das gewaltsame Vorgehen ihrer Sicherheitskräfte zu unterdrücken, und somit die Demonstranten ihres wichtigsten Werkzeugs zu berauben, so wird dies in den kommenden Jahren nicht mehr der Fall sein.

Tausende von Amateurfotos und Handyvideos geben hautnahe Eindrücke über die Situation im Iran, während die etablierten Medien sich der Zensur der iranischen Regierung hingeben und in ihren Büros tatenlos ausharren.

Das untenstehende Video mag (trotz des Gewackels) eines der eindrucksvollsten Zeugnisse der letzten Tage sein:

*In eigener Sache.

Lange hab ich mich geweigert, habe gesagt, dass man ja nicht jeden SchnickSchnack mitmachen muss, aber schließlich hat die Neugierde gewonnen, und auch die Ereignisse im Iran mich überzeugt: Ich hab mich bei Twitter angemeldet.

Aber nein, um Gottes Willen, ich werd euch jetzt nicht mit sinnlosem Kram aus meinem Leben voll quatschen, und eine Revolution gibts in meiner Stadt auch nicht…viel mehr werd ich einfach Links posten, über die ich so in meinen täglichen digitalen Spaziergängen stolpere, und die ich für lesenswert halte.

Zu finden gibts das hier: https://twitter.com/Raphaelth und in der rechtsstehenden Leiste unter „Links, Links, Links.“
Das wars auch schon wieder von mir, schönen Abend noch.

#Where is my vote?

[gastbeitrag|Negar Pourresaie-Khaligh]
Eine Demonstrationswelle hat die Welt gepackt. Tausende Exil-Iraner und Iranerinnen gehen auf die Straße und demonstrieren gegen das am Wochenende in ihrem Heimatland verkündete Ergebnis der Präsidentschaftswahl. So auch auf dem Wallrafplatz in Köln. Am Sonntag haben an die achthundert Iraner aus verschiedenen Generationen und politischen Gruppierungen trotz Regens die Gelegenheit genutzt, um sich zu versammeln und ihrem Frust Ausdruck zu verleihen.

Hintergrund der weltweiten Demonstrationen ist die vermutete Manipulation der Präsidentschaftswahlen im Iran, die dazu geführt haben, dass der amtierende Präsident Mahmud Ahmadinedschad das Land für weitere vier Jahre regieren kann. Mit 65 Prozent der Stimmen soll der in aller Welt für seinen aggressiven Populismus bekannte Ahmadinedschad die Mehrheit erzielt haben. Es stellt sich dabei jedoch die Frage wo die ganzen Stimmen der Anhänger der Reformkandidaten bzw. der gemäßigten Kandidaten, insbesondere Hossein Mussawi, geblieben sind. Diese Frage stellten und stellen sich auch die Demonstranten auf der ganzen Welt, die zahlreiche Schilder in die Luft halten und sich fragen: „Where is my vote? – Wo ist meine Stimme?“. Worte, für die Demonstranten im Iran selbst mit brutalen Schlägen von Seiten der regierungstreuen Milizen rechnen müssen. Zahlreiche Fotos und Videos dokumentieren im Internet den blutigen Kampf der Iraner gegen die Revolutionswächter, die teilweise mit Waffengewalt gegen die Demonstranten vorgehen.

Tausende iranische Blogger schaffen es trotz des eingeschränkten Zugangs zum Internet, Informationen an das Ausland und ihre Sympathisanten in aller Welt weiterzugeben und sich zu organisieren. Ein Wort taucht dabei besonders oft auf: Putsch. Diese Aussage basiert insbesondere auf der Kundgebung einiger weniger Mitarbeiter des iranischen Innenministeriums, die behaupten, dass das das Wahlergebnis stark verfälscht wurde. Nach ihren Informationen hat Mussawi 19 Millionen Stimmen, Karubi 13 Millionen und Ahmadinedschad lediglich 6 Millionen erhalten. Diese Mitarbeiter hatten bereits vor der Wahl auf die Gefahr einer Wahlmanipulation hingewiesen.

Die Demonstranten in Köln hatten es sich zum Ziel gemacht, auf genau diese Missstände aufmerksam zu machen. Das heißt auf den ihrer Ansicht nach undemokratischen Ablauf der Wahlen und die anschließende Verfolgung der laut gewordenen Stimmen des Protests. Eine Message stand dabei besonders im Vordergrund, die Solidaritätsbekundung an die jungen Menschen im Iran. Zwei Stunden lang diskutierten und demonstrierten die Menschen auf dem Kölner Platz und versuchten damit die umstehenden Passanten zu mobilisieren und zu informieren. Besonders interessant war dabei die Anwesenheit zahlreicher iranischer Studenten aus dem Iran, die ihre Ansichten und Erfahrungen teilten. Sie versuchten entgegen den Aussagen Ahmadinejads und Teilen der internationalen Medien klar zu stellen, dass sie keine Krawallmacher sind, sondern nur auf ihr Recht auf eine freie und faire Wahl bestehen.

Die Anwesenheit vieler junger Leute erinnerte manchen Teilnehmer an das Jahr 1979 – das Jahr der Islamischen Revolution und das Ende der Monarchie in Iran. Den Enthusiasmus und die Hoffnung, die bei den Demonstrationen in jenen Tagen herrschten, lässt sich heute wieder erkennen. Jetzt stellt sich die Frage ob die Iraner es schaffen im Inland und im Ausland ihre Kräfte effektiv zu nutzen und sich zu mobilisieren um an ihr Recht zu gelangen: Das Recht gehört zu werden.

*Ahmadineschad und das Internet.

Gefunden bei http://www.fontblog.de/